Archiv für November 2009

Jörn Hasselmann dreht durch (Teil 1)

Der Jörn Hasselmann ist ja immer an forderster Front dabei, wenn es darum geht, gegen die Berliner Linksextremisten anzuschreiben. Und es ist ja auch schlimm in der Stadt. Dauernd wird irgendwie der Verkehr durch eine Demonstration gestört, dauernd werden Aufkleber und Plakate angebracht, dauernd werden Neonazis daran gehindert, ihr gesetzlich verbrieftes Recht zu demonstrieren wahrzunehmen. Schlimm das alles.
Der ganze Trubel scheint dem armen Mann inzwischen zu Kopf zu steigen. Bald sind wahrscheinlich Linksextremisten auch für das schlechte Wetter verantwortlich. In der Zwischenzeit muss mal ein Bahndefekt herhalten:

Gleissperrung im Hauptbahnhof aufgehoben

Auch am Sonntag hat es wieder Störungen am Hauptbahnhof gegeben. Bereits am Sonnabend hatte ein Defekt zu chaotischen Verhältnissen im Berliner Bahnverkehr geführt. Inzwischen läuft der Betrieb wieder wie geplant.
(…)
Der Grund für den technischen Defekt war am Abend unklar. Die Bahn sprach von Staub, der eventuell Kurzschlüsse ausgelöst haben könnte, die Bundespolizei von Vögeln. Sicher war nur, dass es sich nicht um einen Sabotageakt von Linksextremisten handelte, die schon mehrfach Oberleitungen zerstört hatten.

Wer kennt die Parolen von diesen Autonomen-Demos nicht:
„Nieder, nieder, nieder,
nieder mit dem Hauptbahnhof!“


„Alerta, alerta, Anti-S-Bahnista“


„Schaffner gibts in jeder Stadt. Bildet Banden, macht sie platt!“

Es war eigentlich nur eine Frage der Zeit, bis das in gezielte Gewalt umschlägt…

Der VS-Bericht – Beitrag 2

Der Beitrag geht ein bisschen durcheinander, weil verschiedene Themen sich durch den gesamten Bericht ziehen. Sie tragen aber alle dazu bei, das ganze etwas zu relativieren:

Zuerst etwas Kopfrechnen:

Der VS zählt für das Jahr 2008 169 linke „Gewalttaten“. Davon sollen 48%, also 81 Zählungen Brandstiftungen sein. Für das Jahr 2009 heißt es heute in der „B.Z.“:

Seit Jahresanfang sind in der Hauptstadt mehr als 270 Fahrzeuge bei politisch motivierten Brandstiftungen beschädigt worden.

In der Morgenpost heißt es etwas vorsichtiger:

Mehr als 270 Fahrzeuge sind in diesem Jahr bereits angezündet worden. Täglich kommen neue Wrack-Meldungen hinzu. Mutmaßlich sollen es Täter aus der linken Szene sein, die für die Schäden verantwortlich sind.

Die spannende Frage ist nun, welche Kriterien dazu führen, dass ein brennendes Auto von der Polizei als politische Gewalttat gewertet wird. Die räumliche Nähe zu linken Kiezen? Bekennerschreiben? Festgenommene Brandstifter? Gab es tatsächlich 81 Brandstiftungen im letzten Jahr bei denen das so klar zuordenbar war? Oder ist die Zuordnung so willkührlich, wie die der B.Z., die entgegen der Faktenlage, jedes abgebrannte Auto des Jahres 2009 der linken Szene zuschlägt?

Auf Grund der Tatumstände und der weitgefächerten Begründungszusammenhänge ist somit nicht von einem geschlossenen Täterkreis auszugehen. Neben der möglichen Vielfalt der Täter aus der linksextremistischen Szene werden Brandanschläge vermutlich auch von „Trittbrettfahrern“ verübt.

Mit anderen Worten, sie haben einfach keine Ahnung, wer das ist. Und eine Täterschaft von Linken kann auch nur vermutet werden.
Nur zur Erinnerung:
Bisher wurden 2009 16 Menschen im Zusammenhang mit Brandstiftungen festgenommen. Es gab bis jetzt eine Verurteilung eines Mannes, der nachweislich keinen politischen Hintergrund hatte. Die bisherigen Verfahren gegen linke AktivistInnen endeten mit Freisprüchen oder stehen kurz vor dem Freispruch.

Die Täter:

Betrachtet man die Wohnortverteilung der in Berlin wohnenden Tatverdächtigen zeigt sich, dass die meisten der 591 ermittelten Berliner Tatverdächtigen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wohnen (28 %). In einigem Abstand folgen die Bezirke Neukölln (20 %) und Pankow (17 %).

Der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2008 ging noch von 2200 Linksextremisten in Berlin aus, davon 1100 gewaltbereite. Das heißt ein Viertel der Berliner Linksextremisten ist von der Polizei in den letzten 5 Jahren in Zusammenhang mit Straftaten gebracht worden. Wieviele für irgendwelche Delikte verurteilt wurden, findet hier keine Erwähnung. Das bedeutet, 1609 Linksextremisten, davon 409 gewaltbereite sind in keiner Weise durch Gewalt aufgefallen. Was macht einen denn zu einem gewaltbereiten Linksextremisten, wenn nicht Gewalt? Indymedia-Beiträge? Drohbebährden? Verurteilte Gewalttäter auf Demos grüßen?

Im Zusammenhang der Wohnorte findet sich dieser tolle Satz:

Dagegen ist Prenzlauer Berg als Wohnort von Linksextremisten nicht in dem Ausmaß betroffen wie als Tat- und Wohnort linker Gewalttäter.

In Pberg wohnen also wenige dafür aber umso krassere Linksextremisten. Das ist ja noch nachvollziehbarer. Völlig ratlos steht man dann nur vor dieser Grafik. Wo sind denn plötzlich die ganzen Linken Täter im Bereich 10435, 10437 und 10439 hin?
Schnell weggezogen nach der ersten Grafik?

Im Bereicht „Opfer“ erklärt dann der VS, warum Gewalt gegen Neonazis abzulehnen ist. Nicht etwa weil, dabei Menschen verletzt werden oder sowas. Das ist egal:

Antifaschistische Gewalt: Im Verständnis der gewaltorientierten Antifa ist der Faschismus direkter Ausfluss der Verfasstheit des freiheitlich demokratischen Staatswesens. Der Kampf „gegen rechts“ ist somit gleichzeitig ein Angriff auf den demokratischen Verfassungsstaat.

Auch der Fall „Matti“ liegt dem VS noch schwer im Magen:

Ein weiterer Indikator für die teilweise enthemmten Angriffe gegen die politischen „Feinde“ ist, dass die beiden Fälle, in denen wegen versuchten Totschlags ermittelt wurde, in den Bereich der „links-rechts“-Auseinandersetzungen fielen. In einem Fall wurde der Tatverdächtige zwar freigesprochen – eines der Opfer wurde aber durch eine Kopfplatzwunde schwer verletzt.

Tja, der Tatverdächtige, also Matti, ist also weiter Teil der Statistik, schließlich ist er ein Verdächtiger. Ausserdem wars ja auch eine „schwere Verletzung“. Dass er für die Tat freigesprochen wurde, ist da für den VS irrelevant. So können wunderbar Leute in die Statistik integriert werden, die gerichtsfest nichts mit Taten zu tun haben. Und die Zahlen gehen wieder ein bisschen nach oben.

Danke VS.

Der VS-Bericht

Mir scheint es als wäre der lustige Berliner VS-Bericht über „Linke Gewalt“ noch nirgendwo richtig auseinandergenommen worden. Deshalb hier ein paar Aspekte aus dem Bericht. (Teil 1)

Grafik 1:

Zuerst etwas zur Grafik:
Der gelbe Bereich zeigt die Landfriedensbruch-Delikte (28%), der graue „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ (7%). Wir wissen doch alle, wie leicht man so einen Vorwurf drankriegt. -In der Demo verhaftet wegen verknoteten Transpis, Stahlkappenschuhen oder einem „falschen“ Slogan, eine Anzeige gegen eine brutale Verhaftung gestellt, eine Landfriedensbruch- oder Widerstandsanzeige ist schnell geschrieben und kann auch leicht mit 3 loyalen Kollegen vor Gericht belegt werden. Diese 35% der „linken Gewalt“ sind daher mit Vorsicht zu genießen.
Dann lassen wir uns mal den orange unterlegten Text auf der Zunge zergehen:

Delikte des Landfriedensbruchs haben einen eher stabilen Anteil an der linken Gewalt in Berlin, zwischen 22 % (2008) und 36 % (2004) bzw. zwischen 28 und 48 Taten im Jahr. Körperverletzungsdelikte machten zwischen 2003 und 2006 stabil zwischen 35 und 41 % der Delikte aus, bevor ihr Anteil 2007 und 2008 deutlich zurückging (auf 17 % bzw. 22 %). Die
absolute Anzahl der Körperverletzungsdelikte schwankt zwischen 31 (2007) und 53 (2004). Zurückgegangen ist das Delikt Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, von 12 % (2005) auf 9 % (2008), das allerdings häufig in Verbindung mit schwerwiegenderen Delikten begangen wird und deshalb in diesen Fällen nicht gesondert gezählt wird.

-Landfriedensbruch hat einen „stabilen Anteil“? Wohl eher um mehr als 30% gesunken, oder?
-Körperverletzung ist von 35%/41% auf 17%/22% um etwa 50% zurückgegangen
-selbst Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, also der, wie oben beschrieben, beliebig gegen Verhaftete einsetzbare Vorwurf, ist um 25% zurückgegangen.
Dass diese Rückgänge sich, nicht nur aufgrund der gerade modischen Autoanzünderei, auch im Rückgang der absoluten Zahlen (z.B. Körperverletzung 53 (2004) auf 31 (2007)) und nicht nur der prozentualen ausdrücken und warum das so ist, wird nicht analysiert. Hier geht es halt nicht um einen nüchternen Blick auf die Zahlen, sondern um eine Wegbereitung für politische Kampagnen gegen Linke.

Nächstes Zitat:

Fast jede zweite linke Gewalttat ereignet sich im Zusammenhang mit Demonstrationen (371 von 835 Delikten, 44 %).19 Die Deliktverteilung bei Demonstrationen unterscheidet sich deutlich von der Gesamtverteilung. Das hervorstechende Delikt im Kontext von Demonstrationen ist der Landfriedensbruch (50 %). Im Vergleich zur Gesamtheit linker Gewalt umfassen demonstrationsbezogene Gewalttaten öfter Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

Aha. Jede zweite „linke Gewalttat“ im Zusammenhang mit Demonstrationen. Da kann der VS ja regelrecht froh sein, dass in Berlin so viel demonstriert wird, sonst hätten sie ja garkeine Zahlen mehr für ihre „Gewalt“-Statistik. Die Hälfte davon wiederum ist der Landfriedensbruch. Ist ja auch klar, wo sonst kann man unerlaubterweise Transpis zu hoch halten oder eine Fahne tragen, deren Stock ohne den Stoff dran mit etwas Phantasie auch ein Knüppel sein könnte.

Spannend wird es wenn es um gezielte Gewalt, also „Gewalt gegen rechts“ geht. Da hat der VS wahrscheinlich ein bisschen Schiss, dass das Übel nicht mit den Linken Stammkiezen, sondern mit rechten Ballungsräumen zusammenhängen könnte. Damit also nicht Lichtenberg die Statistik dominiert und vor Friedrichshain (38), Prenzlauer Berg (28) und Mitte (18) rutscht, wurde der Bezirk kurzerhand dreigeteilt. Es gibt jetzt also Rummelsburg (15), Lichtenberg (14) und Friedrichsfelde (13). Zusammen sind das im Gesamtbezirk (also wenn man mal die Hohenschönhausener Fälle wegdenkt) 42 Fälle. Da sehen selbst die Friedrichshainer alt aus.
Wie „Gewalt gegen rechts“ jetzt politisch zu bewerten ist, macht der VS am Ende der Studie deutlich: Mit einem Vergleich zwischen linker und rechter Gewalt, der nicht selten zu einer Gleichsetzung wird. Aber ganz so kann das nichtmal der VS stehen lassen und so stellt die Berliner VS-Chefin in einem Interview klar:

„Andererseits haben wir bei Linken noch nicht erlebt, dass sie so brutal auf ein Opfer eintreten, wie es Rechtsextremisten im Juli in Friedrichshain taten. Einen Bordsteinkick gibt es bei Linken nicht.“

Das reicht natürlich nicht zu der Einsicht, dass es einen grundlegenden Unterschied dazwischen gibt, ob man (als Neonazi) Menschen, weil sie links, schwarz, schwul oder jüdisch sind, in letzter Konsequenz sogar töten, oder eben (als Linker) die Neonazis daran hindern will.

Zum Schluss noch die wahrscheinlich überraschenste Erkenntnis des Berichts:
Der Sonnabend ist „der am stärksten von linker Gewalt betroffene Tag“.

Danke dafür.

Auf Mollies gibts kein‘ Flaschenpfand…

…auf manche schon noch. Zum Beispiel den hier. Der wurde im Oktober gegen den Nazitreff „Zum Henker“ geworfen, zündete aber nicht. Der Rest der Geschichte ist bekannt.

Und gerade dieser nicht zerbrochene Molli ist, so denke ich, das stärkste Argument gegen die Nazi-Theorie, dass Linke den Anschlag verübt haben. Jetzt mal ehrlich, kennt hier irgendjemand nen Antifa, der „Berliner Kindl“ trinkt? Also ich nicht.

Klare Sache:

Ich könnt kotzen

Der Direktor der Gedenkstätte für die Stasi-Opfer in Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, erhält das Bundesverdienstkreuz am Bande. Bundespräsident Horst Köhler überreiche Knabe am Montag die Auszeichnung, teilte die Gedenkstätte mit. Köhler würdige damit das Engagement des Historikers für Freiheit und Demokratie und für die Aufarbeitung des SED-Unrechts. Knabe sei „einer der konsequentesten Vertreter der Interessen der Opfer der SED-Diktatur“, so die Begründung.
Knabe betrachte die Auszeichnung als Würdigung der Arbeit der Gedenkstätte im ehemaligen zentralen Stasi-Gefängnis. „Es gibt wenige Einrichtungen in Deutschland, die in den letzten Jahren so viel für die Aufklärung über das SED-Unrecht geleistet haben wie die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen“, erklärte er.

Und wie klärt man am besten über das SED-Unrecht auf? Na klar. Mit Nazivergleichen. SED=NSDAP, Bautzen=Dachau der DDR, Stasi=Gestapo, Wolf Biermann=Sophie Scholl
Das gipfelt dann in Ausstellungen wie dieser:

Mut und Zivilcourage in Deutschland 1933 – 1989
Die Ausstellung zeigt den Kampf gegen Terror und Diktatur, zeigt Mut und Zivilcourage für die Wahrung der Menschenrechte und Menschenwürde, zeigt den „Aufstand des Gewissens“ in der Vergangenheit und soll Mut für die Zukunft fördern.

Mehr Infos dazu: hier

Da ist die Verleihung so schön demokratisch und antitotalitär und dann passiert sowas:

Ein kurzes Irritationsmoment gab es doch noch bei dieser ebenso würdigen wie entspannten Feierstunde. „Deutschland, Deutschland …“ hub der Liedermacher Stephan Krawczyk an, der aufgerufen war, zum Abschluss die Nationalhymne anzusingen – um dann verwirrt dreinblickend innezuhalten, als er feststellte, dass niemand einstimmen wollte. Bevor aber den Gästen im Berliner Schloss Bellevue das Blut in den Adern gerinnen konnte, löste Bundespräsident Horst Köhler selbst die Situation mit einer freundlichen Korrektur auf: „Die dritte Strophe, bitte.“

Nachtrag:
Bevor hier irgendjemand denkt, dass ich mich aufrege, weil durch Knabe unser schönes Verdienstkreuz entehrt wird. Das interessiert mich einen Dreck. Mich kotzt nur jegliche Aufmerksamkeit für diesen Knabe an, weil er dann weiter seinen relativierenden und antikommunistischen Inhalt verbreiten kann und weitere Schulklassen in Reisebusportionen durch dieses unwissenschaftliche DDR-Horrorkabinet geschleust werden.
Um es mit den Worten einer Bekannten aus Süddeutschland zu sagen: „Hohenschönhausen? Ja kenn ich. Da war in von der Schule aus im Stasiknast.“

Parolen die auf einer 9.November-Demo in Moabit keinen Sinn machen:

Meine persönliche Top 5:

1) „Lasst es krachen, lasst es knallen …“
2) „Ihr hab den Krieg verloren“
3) „Aufruhr, Widerstand, es gibt kein ruhiges Hinterland“
4) „Ein Baum, ein Strick, ein Nazigenick“
5) „Das Salz in der Suppe, die militante Gruppe“

Getoppt eigentlich nur noch von dem Spitzenspruch des letzten Jahres:
„Deutschland, Hurensohn! Wir hatten deine Mutter schon“

Außer Konkurrenz:
„Deutsche Bullen üben fleißig für ein neues 33″
Bei einer Demo wo es keinerlei Konfrontation mit den Bullen gab, die weder filmten, noch Spalier liefen, sondern lediglich den Verkehr regelten, ist mir dieses automatisierte Bullengebashe nicht angebracht.

(Und den Stippie, der hinter mir „Mit Sarrazin gegen rechts“ brüllte, schnapp ich mir auch nochmal…)

Tschüssikovski „Frontbann 24″

Ich war neulich beim „Kantinenlesen“ in der Kulturbrauerei, wo jeden Samstag „der Gipfeltreffen der Berliner Lesebühnen“ stattfindet. Tatsächlich war die Veranstaltung auch sehr lustig und kurzweilig, weil unter anderem Tube, Dan Richter und der großartige Sebastian Krämer Texte und Lieder performten.

Krämer hat auch passend zum heutigen Tag zwei Lieder gemacht:
Gesine und Bodo

Den Rest der Story (also der Anlass dieses Postings) gibts hier.

Straßen aus Zucker

Da die animierte Werbegrafik auf www.strassenauszucker.blogsport.de zwar ankündigt, dass es eine neue „Straßen aus Zucker“-Zeitung gibt, aber noch nicht verrät, wie sie aussieht, mach ich das jetzt.

Ihr könnt es mit einem kleinen Zaubertrick auch selber rausfinden. Und so geht das:
Ihr nehmt eure alte „Straßen aus Zucker“, zerknüllt sie, murmelt „Communismus, Communismus, Communismus“, wartet kurz und entknüllt sie dann wieder.
Bei mir hats funktioniert:

Wenns bei euch nicht funktioniert, habt ihr wenigstens was, um eure herbstregennassen Schuhe zum Trocknen auszustropfen.

Alex ist jetzt nicht nur frei, sondern auch freigesprochen

Alexandra wurde heute freigesprochen. Obwohl die Staatsanwaltschaft bis zuletzt an ihrem Anklagekonstrukt festhielt und aus „generalpräventiven Gründen“ 3 Jahre Haft forderte, sah das Amtsgericht am Ende der Beweisaufnahme Alexandras Schuld als nicht erwiesen an. Im Schlussplädoyer kritisierten Alexandras Verteidiger_innen nochmals die Umstände, die dazu führten, dass Alexandra 156 Tage „unschuldig“ in Untersuchungshaft verbrachte.

Alex-Soli-Seite

Es gratuliert die Bauhaustapete…